Satzung

des Kulturvereins Drolshagen
vom 22. April 1994

§ 1
Name und Sitz
Der Verein führt den Namen "Kulturverein Drolshagen", nach Eintragung in das Vereinsregister mit dem Zusatz "e.V.". Er ist in das Vereinsregister des Amtsgerichts Olpe einzutragen.
Sitz des Vereins ist Drolshagen.

§ 2
Zweck des Vereins
Der Verein hat die Aufgabe, das kulturelle Leben auf dem Gebiet der Stadt Drolshagen in allen Kulturgattungen zu fördern. Dies geschieht insbesondere durch Veranstaltung von Theatervorstellungen, musikalischen Aufführungen und Konzerten, von wissenschaftlichen und allgemeinbildenden Vorträgen, Autorenabenden, Ausstellungen und dergleichen. Der Verein strebt an, das Verständnis der Bevölkerung in der Stadt Drolshagen für Kultur zu wecken und zu vertiefen, und bietet sich Bürgern und Institutionen als Gesprächspartner in Fragen der Kultur an.
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Alle Mittel des Vereins sind für diese gemeinnützigen Zwecke gebunden. Insbesondere sind alle Einnahmen und Überschüsse restlos den Zwecken des Vereins zuzuführen.
Die Mitglieder des Vereins und Mitglieder seiner Organe dürfen keine Gewinnanteile oder sonstige Zuwendungen aus Mitteln des Vereins erhalten.
Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Vereinszweck fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
Der Verein ist parteipolitisch, konfessionell und wirtschaftlich ungebunden.

§ 3
Mitgliedschaft
Mitglied des Vereins kann jede natürliche und jede juristische Person oder sonstige Vereinigung, die den Verein in der Erfüllung seiner Aufgaben unterstützen will, werden.
Körperschaften des öffentlichen Rechts, Organisationen, Vereine und Firmen können fördernde Mitglieder werden.
Die Aufnahme in den Verein erfolgt durch Annahme der an den Vorstand zu richtenden schriftlichen Beitrittserklärung. Mit der Annahme der Erklärung durch den Vorstand hat das Mitglied die sich aus dieser Satzung ergebenden Rechte und Pflichten.
Die Mitgliedschaft erlischt:
a) durch Tod,
b) durch Austritt, der dem Vorstand gegenüber schriftl. zu erklären ist,
c) durch Ausschuss aufgrund eines Beschlusses des Vorstandes,
d) durch Streichung aus der Mitgliederliste aufgrund eines Beschlusses des Vorstandes, wenn ein Zahlungsrückstand von mehr als einem Jahresmitgliedsbeitrag besteht.
Durch eine Austrittserklärung scheidet das Mitglied zum Ablauf des Geschäftsjahres aus dem Verein aus, in welchem die Austrittserklärung abgegeben wird. Der Austritt kann nur zum Schluss eines Geschäftsjahres mit vierteljährlicher Frist erklärt werden.
Der Ausschluss aus dem Verein ist nur zulässig, wenn das Mitglied sich eines schwerwiegenden Verstoßes gegen die Satzung schuldig gemacht oder in sonstiger Weise das Ansehen des Vereins nachhaltig beeinträchtigt hat. Das betroffene Mitglied kann gegen einen Ausschlussbeschluss des Vorstandes innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Ausschlusses die Mitgliederversammlung anrufen, die alsdann mit einfacher Mehrheit entscheidet.

§ 4
Rechte und Pflichten der Mitglieder
Die Mitglieder haben das Recht, an den Mitgliederversammlungen des Vereins teilzunehmen, Anträge zu stellen und das Stimmrecht auszuüben. Jedes stimmberechtigte Mitglied hat eine Stimme, die es nur persönlich abgeben kann; juristische Personen und sonstige Personenvereinigungen können ihre mitgliedschaftlichen Rechte durch ihr Vertretungsorgan oder eine von diesem bestimmte natürliche Person wahrnehmen.
Soweit der Verein Einrichtungen unterhält und Veranstaltungen durchführt, kann die Mitgliederversammlung allgemeine Grundsätze beschließen und der Vorstand im Einzelfall Regelungen darüber treffen, inwieweit die Einrichtungen und Veranstaltungen den Mitgliedern unentgeltlich oder zu ermäßigten Preisen zugänglich sind.
Die Mitglieder haben einen Jahresbeitrag zu entrichten, dessen Höhe durch Beschluss der Mitgliederversammlung festgelegt wird.

§ 5
Ehrenmitglieder, fördernde Mitglieder
Natürliche Personen, welche sich um den Verein oder in sonstiger Weise um die Förderung der Kultur in der Stadt Drolshagen besonders verdient gemacht haben, können auf Vorschlag des Vorstandes durch Beschluss der Mitgliederversammlung zu Ehrenmitgliedern des Vereins berufen werden. Ehrenmitglieder können vom Mitgliedsbeitrag befreit werden.
Personen und Vereinigungen, welche die Ziele des Vereins außerhalb der Entrichtung regelmäßiger Beiträge wirtschaftlich durch Sonderleistungen unterstützen, können durch Beschluss des Vorstandes zu fördernden Vereinsmitgliedern berufen werden.
Ehrenmitglieder und fördernde Mitglieder, die nicht zugleich ordentliche Mitglieder des Vereins sind, haben das Recht zur Teilnahme an den Mitgliederversammlungen, unterliegen im Übrigen jedoch nicht den Bestimmungen über die Rechte und Pflichten der ordentlichen Vereinsmitglieder.

§ 6
Geschäftsjahr

Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar bis 31. Dezember.

§ 7
Mitgliedsbeitrag

Der von der Mitgliederversammlung beschlossene Mitgliedsbeitrag ist zum 15.1. eines jeden Jahres fällig.

§ 8
Organe des Vereins
Organe des Vereins sind:
a) die Mitgliederversammlung,
b) der Vorstand.
Der Vorstand kann zur beratenden Mitwirkung oder sonstigen Unterstützung bei der Erfüllung der Vereinsaufgaben einen Beirat berufen.

§ 9
Mitgliederversammlung
Mitgliederversammlungen werden vom Vorsitzenden unter Angabe der Tagesordnung und unter Einhaltung einer Ladungsfrist von 10 Tagen vor dem Sitzungstermin schriftlich einberufen.
Alljährlich findet zum Abschluss des Geschäftsjahres eine ordentliche Mitgliederversammlung statt, bei Bedarf sind außerordentliche Mitgliederversammlungen einzuberufen;
letzteres muss geschehen, wenn wenigstens ein Fünftel der ordentlichen Mitglieder dies schriftlich unter Angabe des Grundes beantragt.
Anträge zur Mitgliederversammlung müssen dem Vorsitzenden spätestens 3 Tage vor dem Sitzungstermin schriftlich eingereicht werden.
Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig. Sie beschließt über Anträge durch einfache Mehrheit, soweit sie nicht eine Änderung der Satzung oder die Auflösung des Vereins betreffen. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag. Bei Wahlen ist auf Antrag eines anwesenden Mitglieds eine geheime Abstimmung durchzuführen.
Die Mitgliederversammlung beschließt insbesondere über
1. Satzungsänderungen und sonstige Vereinsregelungen,
2. die Wahl des Vorstandes,
3. die Entlastung des Vorstandes,
4. die Wahl von zwei Kassenprüfern,
5. die Höhe der Mitgliedsbeiträge,
6. die Anträge der Mitglieder.
Außer den durch Gesetz oder diese Satzung dafür vorgesehenen Angelegenheiten kann die Mitgliederversammlung auch sonstige Angelegenheiten, deren Erledigung andernfalls dem Vorstand obliegen würde, seiner Beschlussfassung unterwerfen.
Über jede Mitgliederversammlung ist vom Schriftführer ein Protokoll anzufertigen, das von ihm und dem Vorsitzenden zu unterzeichnen und von einem weiteren Vorstandsmitglied gegenzuzeichnen ist. Die Niederschrift muss insbesondere Angaben über die gefassten Beschlüsse einschl. der Abstimmungsergebnisse enthalten. Die Berichte der Kassenprüfer sind beizufügen.

§ 10
Vorstand
Der Vorstand setzt sich zusammen aus:
1. dem Vorsitzenden,
2. dem stellvertretenden Vorsitzenden,
3. dem Geschäftsführer,
4. dem Schriftführer,
5. dem Kassenwart,
6. bis zu vier Beisitzern, davon sollte ein Beisitzer unter 21 Jahren sein,
7. dem Bürgermeister, im Verhinderungsfall seinem Allgemeinen Vertreter, der Stadt Drolshagen.
Die Aufgaben des Schriftführers können dem Geschäftsführer übertragen werden.
Die Mitglieder des Vorstandes, mit Ausnahme des Vertreters der Stadt Drolshagen, werden von der Mitgliederversammlung jeweils auf die Dauer von zwei Jahren gewählt, und zwar dergestalt, dass im jährlichen Turnus der Vorsitzende, der Geschäftsführer und die Beisitzer mit einer geraden Ordnungszahl einerseits sowie der stellvertretende Vorsitzende, der Kassenwart und die Beisitzer mit der ungeraden Ordnungszahl gewählt werden, wobei im Falle eines vorzeitigen Ausscheidens eine Nachwahl jeweils nur für die restliche Amtsdauer erfolgt und erstmals der Vorsitzende, der Geschäftsführer und die entsprechende Beisitzer für die Dauer von drei Jahren gewählt werden. Die Vorstandsmitglieder bleiben jedoch bis zur ordnungsgemäßen Wahl ihrer Nachfolger im Amt.
Der Vorstand führt die Geschäfte ehrenamtlich. Seine Beschlüsse fasst er mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens fünf seiner Mitglieder anwesend sind.
Als Vorstand im Sinne des § 26 BGB handelt für den Verein der Vorsitzende, der damit alleinvertretungsberechtigt ist. Bei Abwesenheit oder rechtl. Verhinderung tritt an die Stelle des Vorsitzenden der stellvertretende Vorsitzende.
Der Vorstand hat der Mitgliederversammlung einmal jährlich Rechenschaft über seine Tätigkeit abzulegen.

§ 11
Aufgaben des Vorstandes
Der Vorstand erledigt die laufenden Angelegenheiten des Vereins in Verantwortung gegenüber der Mitgliederversammlung. Er entscheidet über die Verwendung der Vereinsgelder im Rahmen des Vereinszweckes.
Der Vorstand legt das Veranstaltungsprogramm fest. Anregungen aus der Mitgliederversammlung sollen berücksichtigt werden.
Der Vorstand entscheidet über die Höhe der Abonnement- und Eintrittspreise sowie über das Verfahren bei den Abonnementbuchungen.
Außerdem obliegt ihm die organisatorische Durchführung der einzelnen Veranstaltungen des Vereins.
Der Geschäftsführer koordiniert die Aktivitäten des Vereins und kann vom Vorstand mit der Erledigung besonderer Aufgaben betraut werden.

§ 12
Kassenprüfung
Die Mitgliederversammlung wählt jeweils auf die Dauer von zwei Jahren zwei Kassenprüfer, die dem Vorstand nicht angehören dürfen.
Die Entlastung des Vorstandes obliegt der Mitgliederversammlung aufgrund des von den Kassenprüfern zu erstattenden Prüfungsberichtes.

§ 13
Satzungsänderung
Satzungsänderungen können von der Mitgliederversammlung nur mit der Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder beschlossen werden.
Änderungen der Satzung sind insoweit unzulässig, als dadurch der Verein nicht mehr steuerbegünstigten Zwecken im Sinne des § 2 dienen würde.

§ 14
Auflösung des Vereins
Die Auflösung des Vereins kann nur mit einer zu diesem Zweck besonders einberufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden und verlangt die Anwesenheit von mindestens zwei Dritteln aller Mitglieder. Im Fall der Beschlussunfähigkeit ist innerhalb von drei Wochen eine neue Mitgliederversammlung mit derselben Tagesordnung einzuberufen, die dann ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder die Auflösung mit Zweidrittelmehrheit der Anwesenden beschließen kann.
Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall des bisherigen Zwecks fällt das Vermögen des Vereins an die Stadt Drolshagen, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke im Rahmen der Förderung der Kultur zu verwenden hat.